Rechtliche Hinweise

Die vorliegende Website, im Folgenden „eSanté-Portal“ genannt, wird veröffentlicht und betrieben von
Agence eSanté G.I.E. (Groupement d’intérêt économique), im Folgenden „Agence eSanté“ genannt
mit Sitz in 161, rue du Kiem, L-8030 Strassen
Eingetragen im Handels- und Gesellschaftsregister von Luxemburg unter der Nummer C69
Verantwortlicher Herausgeber: Ian Tewes, Generaldirektor
Kontaktdaten: B.P. 2511, L-1025   Luxemburg  - Tel.: (+352) 2712 5018 1
Hosting: eBRC – Luxemburg

Die vorliegenden Hinweise dienen dazu, die Nutzungs- und Navigationsbedingungen innerhalb des eSanté-Portals zu präzisieren. Sie können jederzeit auf Beschluss der Agence eSanté geändert werden, wobei jede neue Version ab dem Datum ihrer Veröffentlichung in Kraft tritt.

Die vorliegenden Hinweise gelten für alle Internetnutzer, die auf das eSanté-Portal zugreifen, und es wird davon ausgegangen, dass jeder Internetnutzer durch die weitere Nutzung diese Hinweise vorbehaltlos akzeptiert und sich somit zu deren Einhaltung verpflichtet hat.

Zweck des eSanté-Portals

Der Zweck des eSanté-Portals besteht darin, in seinen verschiedenen Rubriken die Agence eSanté, ihre Aktivitäten sowie aktuelle Nachrichten aus dem Gesundheits- und e-Health-Sektor in Luxemburg und Europa vorzustellen, insbesondere die in diesem Bereich für die Öffentlichkeit und Fachleute des Sektors durchgeführten Aktionen und angebotenen Dienstleistungen.

Das eSanté-Portal ermöglicht außerdem:

• die Suche nach in Luxemburg ansässigen Gesundheitsfachkräften und Krankenhäusern sowie Pflegeeinrichtungen und den Abruf ihrer Kontaktdaten, wie sie beim Ministerium für Gesundheit und soziale Sicherheit registriert sind;
• Zugriff auf eine Dokumentendatenbank, in der alle Dokumente und Präsentationen zu aktuellen Themen der Agence eSanté, der Plattform eSanté, des Gesundheitswesens in Luxemburg und des Gesundheitswesens im Allgemeinen zentralisiert sind;
• die Durchführung anonymer Umfragen zum e-Health-Sektor;
• Kontaktaufnahme mit der Agence eSanté über die dafür vorgesehenen Formulare.

Die Agence eSanté bemüht sich, aktuelle und korrekte Informationen zu veröffentlichen und zu verbreiten, und verlangt von ihren Quellen die gleiche Sorgfalt. Trotz dieser Sorgfalt können jedoch Fehler auftreten. Internetnutzer werden daher gebeten, die Agence eSanté auf solche Fehler hinzuweisen, damit die erforderlichen Korrekturen vorgenommen werden können.

Das eSanté-Portal ermöglicht nach der Authentifizierung auf der Anmeldeseite als Patient oder Angehöriger eines Gesundheitsberufs auch den Zugriff auf die verschiedenen eSanté-Dienste, die den Nutzern der eSanté-Plattform gemäß den Artikeln 60ter und 60quater des Sozialgesetzbuchs, in denen die Aufgaben der Agence eSanté definiert sind, zur Verfügung stehen.

In diesem Zusammenhang wird darauf hingewiesen, dass der Internetnutzer nach der Anmeldung in seinem privaten Bereich das eSanté-Portal verlässt und zur eSanté-Plattform weitergeleitet wird, wo er anstelle der vorliegenden rechtlichen Hinweise den Allgemeinen Nutzungsbedingungen der eSanté-Plattform und gegebenenfalls den besonderen Bedingungen für eSanté-Dienste unterliegt.

Geistiges Eigentum

Alle Rechte an den auf dieser Website veröffentlichten Inhalten sind Eigentum der Agence eSanté, sofern nicht anders angegeben und das Eigentum einem Dritten zugewiesen ist, der die Agence eSanté zur Veröffentlichung autorisiert hat. Dazu gehören unter anderem alle Marken, Bezeichnungen, Logos, Bilder, Fotos, Videos, Zeichnungen, Texte, Animationen, Funktionen und grafischen Gestaltungselemente, unabhängig davon, ob sie durch gewerbliche Schutzrechte, Urheberrechte oder geistige Eigentumsrechte geschützt sind oder nicht.

Es wird darauf hingewiesen, dass bestimmte Fotos und Bilder, die mit dem Symbol © gekennzeichnet sind, gemäß den Lizenzbedingungen der Bilddatenbank Shutterstock verwendet werden, die unter http://www.shutterstock.com/licensing.mhtml eingesehen werden können.

Jede vollständige oder teilweise Darstellung, Vervielfältigung, Anpassung oder Verbreitung von Elementen oder Inhalten dieser Website auf jeglichem Träger und durch jegliches Verfahren ist ohne vorherige Genehmigung der Agence eSanté untersagt. Jede Handlung oder jeder Versuch der Dekompilierung oder des Eindringens durch Internetnutzer kann gemäß den geltenden gesetzlichen Bestimmungen strafrechtlich verfolgt werden.

Die Agence eSanté toleriert jedoch die Übernahme der veröffentlichten Informationen zu rein informativen und privaten Zwecken, sofern die Quelle eindeutig angegeben ist und ein Link zum eSanté-Portal vorhanden ist.

In diesem Zusammenhang gestattet die Agence eSanté dem Internetnutzer insbesondere, alle auf dem Portal eSanté zugänglichen Informationen über die E-Mail-Funktion an seine Bekannten weiterzugeben. Der Internetnutzer verpflichtet sich in diesem Zusammenhang, keine E-Mails in missbräuchlicher Weise an Dritte zu versenden, die die Rechte anderer verletzen könnten.

Haftung

Die Agence eSanté kann in keinem Fall für Schäden oder Auswirkungen haftbar gemacht werden, die sich aus einer fehlerhaften oder veralteten Veröffentlichung auf dem eSanté-Portal ergeben könnten.

Die Agence eSanté lehnt jede Verantwortung für die Verwendung der auf dieser Website veröffentlichten Informationen ab. Der Inhalt dient nur zu Informationszwecken. Er enthält Informationen, die nicht unbedingt vollständig, umfassend, korrekt oder aktuell sind. Bei Abweichungen zwischen den auf dieser Website veröffentlichten Texten und den Originaldokumenten gelten die Originaldokumente, wie sie im Mémorial („Gesetzblatt“) veröffentlicht wurden.

Angesichts der Beschränkungen und Grenzen des Internets kann die Agence eSanté nicht für eventuelle Schäden haftbar gemacht werden, die während der Nutzung und beim Surfen auf dem eSanté-Portal an der IT-Ausstattung des Internetnutzers entstehen.

Die Agence eSanté lehnt außerdem jede Verantwortung für die Nichtverfügbarkeit des gesamten oder eines Teils des eSanté-Portals ab, auch wenn diese nur vorübergehend ist.

Die vorliegenden Haftungsausschlüsse dienen nicht dazu, die Anforderungen der geltenden Rechtsvorschriften zu umgehen oder die Haftung in Fällen auszuschließen, in denen sie gemäß diesen Rechtsvorschriften nicht ausgeschlossen werden kann.

Der Internetnutzer ist verpflichtet, beim Navigieren auf dem eSanté-Portal die vorliegenden rechtlichen Hinweise und alle geltenden gesetzlichen Bestimmungen zu beachten und unterlässt in diesem Zusammenhang jede Nutzung oder jeden Versuch der Nutzung des eSanté-Portals und seiner Funktionen zu anderen als den hier vorgesehenen Zwecken.

Hypertext-Links

Das eSanté-Portal kann Hypertext-Links zu externen Websites enthalten. Die Agence eSanté kann in keinem Fall für die auf externen Websites veröffentlichten Inhalte haftbar gemacht werden. Der Internetnutzer greift auf eigene Verantwortung auf diese Websites zu und unterliegt deren geltenden Bedingungen unter Ausschluss der vorliegenden Bedingungen. Die Agence eSanté kann daher nicht haftbar gemacht werden.

Die Einrichtung von Hypertext-Links zur Website darf nur mit Genehmigung der Agence eSanté erfolgen, ungeachtet der Bestimmungen im obigen Artikel. Die Agence eSanté behält sich das Recht vor, die Löschung aller bestehenden Links zu verlangen, die gegen diese Bestimmung verstoßen.

Generell kann aus dem Vorhandensein eines Links auf dem eSanté-Portal zu einer externen Website oder von einer externen Website zum eSanté-Portal keinesfalls abgeleitet werden, dass die Agence eSanté den Inhalt der externen Website unterstützt, befürwortet, daran beteiligt ist oder damit einverstanden ist.

Internetnutzer werden gebeten, die Agence eSanté zu kontaktieren, um sie auf eine Fehlfunktion eines Links aufmerksam zu machen.

Datenschutz

Der vorliegende Artikel dient gemäß der am 25. Mai 2018 in Kraft getretenen Datenschutz-Grundverordnung ((EU) 2016/679) dazu, den Internetnutzer über seine Rechte und die Verwendung der Daten zu informieren, die mit seiner Zustimmung durch die Funktionen des eSanté-Portals erhoben werden.

Die Agence eSanté erhebt keine personenbezogenen Daten ohne vorherige Einwilligung des Internetnutzers, unabhängig vom genutzten Kommunikationsmittel. Die Agence eSanté fordert in diesem Zusammenhang die Übermittlung personenbezogener Daten nur zu folgenden Zwecken an:

• Um einem Internetnutzer die Möglichkeit zu geben, den Newsletter durch Angabe seiner gültigen E-Mail-Adresse zu abonnieren;
• die Kontaktaufnahme mit der Agence eSanté über das Kontaktformular, um eine Frage zu stellen oder Informationen über die Agence, ihre Tätigkeit, ihre Dienstleistungen oder das Gesundheitssystem zu erhalten;
• Um per E-Mail an einen Bekannten den Link zu einem auf dem eSanté-Portal veröffentlichten Artikel zu senden.

In diesem Zusammenhang wird darauf hingewiesen, dass die Umfragebögen anonym sind und daher keine Daten sammeln, die eine Identifizierung der Internetnutzer ermöglichen. Es wird lediglich ein Cookie verwendet, um die Teilnahme an einer Umfrage zu identifizieren und Mehrfachantworten zu vermeiden (siehe folgenden Artikel über Cookies).

In jedem Formular zur Erhebung personenbezogener Daten wird deutlich angegeben, welche Daten vom Internetnutzer zwingend anzugeben sind. Diese Daten werden jeweils bis zur Abmeldung vom Newsletter, bis zur Übermittlung der vom Internetnutzer angeforderten Antworten und Angaben, und bis zum tatsächlichen Versand der E-Mail gespeichert. Die Daten werden in Luxemburg gehostet.

Die erhobenen Daten werden unter keinen Umständen für andere als die oben genannten Zwecke verwendet und ohne die Zustimmung des Internetnutzers nicht an andere Personen weitergegeben, mit Ausnahme der Subunternehmer, die im Auftrag der Agence eSanté ausschließlich im Rahmen ihrer Anweisungen tätig sind.

Die Agence eSanté verpflichtet sich, alle erforderlichen Maßnahmen zu ergreifen, um die Vertraulichkeit und Sicherheit der so erhobenen Daten zu gewährleisten und jede Offenlegung und Verwendung zu verhindern, die nicht mit den vorliegenden Bestimmungen vereinbar ist.

Gemäß der am 25. Mai 2018 in Kraft getretenen Datenschutz-Grundverordnung ((EU) 2016/679) hat jeder Internetnutzer das Recht auf Zugang, Berichtigung und Widerspruch hinsichtlich der erhobenen Daten. Jeder Internetnutzer kann sein Recht ausüben, indem er sich per Post an die Agence eSanté unter der in der Präambel genannten Adresse oder per E-Mail an „privacy@esante.lu” wendet.

Cookies

Das eSanté-Portal verwendet Cookies, um seinen ordnungsgemäßen Betrieb und seine Verfügbarkeit im Hinblick auf den festgestellten Datenverkehr sicherzustellen und die Navigation für die Internetnutzer zu optimieren. Die Agence eSanté verwendet unter keinen Umständen Software oder Programme, die es ermöglichen würden, eine Person zu verfolgen oder sogar auszuspionieren, und im Allgemeinen werden mit diesen Mitteln keine personenbezogenen Daten erhoben.

Nachstehend finden Sie alle Einzelheiten zu den auf dem eSanté-Portal verwendeten Cookies sowie Informationen dazu, wie Sie diese verwalten oder sogar deaktivieren können. Bestimmte Teile der Website funktionieren nach der Deaktivierung von Cookies möglicherweise nicht mehr optimal. Die Agence eSanté kann hierfür nicht haftbar gemacht werden.

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Verwaltung und Ablehnung von Cookies

Was Funktionscookies betrifft, können Internetnutzer jederzeit die Einstellungen ihres Internetbrowsers ändern, um die Installation dieser Cookies zu verwalten oder sogar zu deaktivieren sowie sie zu löschen oder zu blockieren:

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Gesetzgebung – zuständige Gerichtsbarkeit

Jeder Rechtsstreit im Zusammenhang mit der Nutzung dieser Website unterliegt luxemburgischem Recht und fällt in die ausschließliche Zuständigkeit der luxemburgischen Gerichte.